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10 Rechte und Prinzipien für das Internet

10 Rechte und Prinzipien für das Internet

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Internet Rights and Principles Coalition

Dieses Dokument definiert 10 Rechte und Prinzipien, welche die Grundlage der Internet Governance bilden. Sie wurden durch die Dynamische Koalition für die Rechte und Prinzipien des Internets erarbeitet, ein offenes Netzwerk von Personen und Organisationen, die sich für Menschenrechte im Bereich des Internets einsetzen. Die Prinzipien beruhen auf internationalen Menschenrechtsstandards und wurden der in Entstehung begriffenen Charta der Menschenrechte und Prinzipien für das Internet der Koalition entnommen. Das Internet bietet nie da gewesene Möglichkeiten für die Verwirklichung der Menschenrechte und spielt eine zunehmend wichtige Rolle in unserem alltäglichen Leben. Deshalb ist es wichtig, dass alle Akteure, sowohl öffentliche als auch private, die Menschenrechte im Internet achten und schützen. Ebenso müssen Schritte gesetzt werden, die gewährleisten, dass das Internet sich in einer Weise entwickelt, dass Menschenrechte im höchstmöglichen Ausmaß erfüllt werden. Um diese Vision einer auf Rechten basierenden Internetumgebung Wirklichkeit werden zu lassen.

1. Universalität und Gleichheit

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Diese müssen auch in der Online-Umgebung geachtet, geschützt und erfüllt werden.

2. Rechte und soziale Gerechtigkeit

Das Internet ist ein Raum für die Förderung, den Schutz und die Erfüllung der Menschenrechte sowie für die Weiterentwicklung der sozialen Gerechtigkeit. Jede Person hat die Pflicht, die Menschenrechte aller anderen in der Online-Umgebung zu beachten.

3. Zugänglichkeit

Jede Person hat das gleiche Recht auf Zugang und Nutzung eines sicheren und offenen Internets.

4. Freiheit der Meinungsäußerung und der Vereinigung

Jede Person hat das Recht, frei Informationen im Internet ohne Zensur oder andere Eingriffe zu suchen, zu empfangen und weiterzugeben. Jede Person hat weiter das Recht auf freie Vereinigung durch das und im Internet, sowohl für soziale als auch politische, kulturelle und andere Zwecke.

5. Recht auf Privatleben und Datenschutz

Jede Person hat das Recht auf Privatleben im Internet. Dies beinhaltet die Freiheit von Überwachung, das Recht auf die Verwendung einer Verschlüsselung und das Recht auf Anonymität im Internet. Jede Person hat auch das Recht auf Datenschutz, welches die Kontrolle über die Sammlung, Speicherung, Verarbeitung, Verfügung und Bekanntgabe persönlicher Daten einschließt.

6. Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit

Die Rechte auf Leben, Freiheit und Sicherheit müssen auch online geachtet, geschützt und erfüllt werden. Diese dürfen nicht verletzt oder zur Beeinträchtigung anderer Rechte in der Online-Umgebung verwendet werden.

7. Vielfalt

Die kulturelle und sprachliche Vielfalt im Internet muss gefördert werden und technische und politische Innovationen zur Erleichterung der Vielfalt von Meinungsäußerungen sollen ermutigt werden.

8. Gleichheit im Netz

Jede Person muss einen universellen und offenen Zugang zum Inhalt des Internets haben, der frei von diskriminierender Vorzugsbehandlung, Filterung oder Kontrolle des Datenverkehrs aufgrund kommerzieller, politischer oder anderer Gründe ist.

9. Standards und Regelung

Die Architektur des Internets, der Kommunikationssysteme sowie der Dokumente und Dateiformate muss auf offenen Standards beruhen, die die vollständige Interoperabilität, den Einbezug und die gleichen Möglichkeiten für alle gewährleisten.

10. Governance

Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit müssen die rechtliche bzw. normative Grundlage bilden, aufgrund welcher das Internet arbeitet und gesteuert wird. Dies soll in einer transparenten und multilateralen Weise geschehen, die auf den Prinzipien der Offenheit, der alle einschließenden Beteiligung und der Rechenschaftspflicht begründet ist.


Alle sind eingeladen, sich an der Entwicklung der IRP Charta zu beteiligen, und zwar unter www.irpcharter.org oder unter @netrights auf Twitter oder im Rahmen der Facebook-Gruppe „Internet Rights and Principles“.

Autor
Sherry Basta
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