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Collaboratory Initiative Globalisierung und Internet - Informationen, Menschen, Güter

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Globalisierung im Schatten der Überwachung ist ein seit dem 3.12.2013 an deutschen Kiosken erhältliches Debattenmagazin mit Beiträgen der Expertengruppe zu Themen der Globalisierung. Hier gehts zur online Version und Inhaltsverzeichnis.

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The Transatlantic Colossus. Global Contributions to Broaden the Debate on the EU-US Free Trade Agreement ist die weltweit erste Fachpublikation zum Freihandelsabkommen TTIP, mit 22 interdisziplinären Beiträgen, herausgegeben vom neu gegründeten Berlin Forum on Global Politics im Rahmen dieser Collaboratory Initiative. Die Publikation ist frei erhältlich.
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ABSCHLUSSEVENT 10.10.2013:
Internet, Trade and Democracy: Transatlantic relations under the shadow of surveillance

Projekleitung:

Projektassistenz:

In Kooperation mit:

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Handelsabkommen wie das anstehende TAFTA/TTIP bergen ein großes Potenzial für Menschen, Informationflüsse und den Austausch von Gütern, und damit den Fortschritt und Wohlstand in den entsprechenden Partnerländern. Entsprechend heben die traditionellen Medien bislang die erwartbaren positiven ökonomischen Effekte hervor. Der Abbau von Handelshemmnissen wird als Zugewinn per se innerhalb einer marktwirtschaftlichen Logik betrachtet. Neue Absatzchancen für Unternehmen, die in der jeweils anderen Region bisher nicht aktiv gewesen sind, komplettieren dieses Bild.

Alternative Sichtweisen bleiben jedoch bisher weitgehend unberücksichtigt:

  • Das Internet und der Handel mit realen sowie virtuellen Gütern werden bisher nicht als interagierende Variablen betrachtet, obgleich sie sich wechselseitig stark befördern. Wie sind die gegenseitige Einflüsse aber konkret ausgestaltet?
  • Wieso sprechen wir über freien Warenhandel während Menschen das freie Reisen auch zwischen Demokratien, und der freie nicht-überwachte Daten- und Informationsaustausch vielfach erschwert wird?
  • Wieso werden Vereinbarungen getroffen, die alle Menschen in den Partnerländern betreffen, ohne dass diese (oft nicht einmal die nationalen Parlamente) auch nur im Geringsten die Chance haben, auf die Ergebnisse Einfluss auszuüben oder mit zu entscheiden? Wie könnte eine idealtypischen (globale) Governance für die Globalisierung der Bewegung von Menschen, Informationen und Gütern aussehen?
  • Wieso können Unternehmen quasi-staatlichen Charakter dadurch erlangen, dass sie als Partner der Staaten auftreten oder Politik maßgeblich vorgestalten? Welche Rahmen oder Freiheiten brauchen andere Akteure um global Gegengewichte zur Macht von Unternehmen und Staaten aufbauen zu können?
  • Wieso müssen sich Freihandel und nicht-tarifäre Handelshemmnisse, die auch immer auf bestimmte Konsummuster hinweisen (kein Gen-Mais) zwangsläufig wiedersprechen? Wieso wird Freihandel nach wie vor automatisch als das Nicht-Vorhandensein nicht-tarifärer Vereinbarungen, die auch die zivilgesellschaftlichen Präferenzen der Länder darstellen, definiert?

Themenschwerpunkte im Rahmen dieser Fragestellungen:
a) Die Genese und die Interpretation internationaler Abkommen. Auf Basis der Bewertung von TAFTA/TTIP in einem ersten Schritt aus rein volkswirtschaftlicher Perspektive erstellen wir dann einen ganzheitlichen Kriterienkatalog zur umfassenden Bewertung des Abkommens aus rechtlicher, netzpolitischer und Verbraucherschutzperspektive. Was bedeutet TAFTA/TTIP für den Nutzer und Konsumenten? Wo liegen Chancen und Gefahren für das Internet und digitale Innovation?

b) Verbraucherschutz und Beteiligung der Zivilgesellschaft mit Hilfe des Netzes. Die Rolle des Internets als Gegenstand aber auch Methode zur transparenten Erarbeitung supranationaler Abkommen und Regulierungen (Internet, Handel, Menschen). Wie sieht ein funktionierendes und selbstbestimmtes partizipatives Alternativmodell aus? Was bedeutet all dies für den Nutzer? Was ist die Rolle der (Netz)Zivilgesellschaft bei internationalen Entwicklungen (auch im Bereich Internet Governance, Regulierung, Verbraucherrechte...)

c) Grenzen im Internet als Hemmnis der Globalisierung. Das Problem virtueller Landesgrenzen (Geofencing) in Zeiten eines digitalen Universums (Beispiel Unterhaltungsmedien/Streaming, Appstores, etc.) vs. freien Informationsfluss (z.B. 5th Freedom of the EU) und freien globalen Austausch, Handel und Innovation. Welchen Effekt haben nationale Kontrolleinflüsse auf das Internet, welchen Effekt solche von geschlossenen Systemen (walled gardens) von Konzernen, und wo liegen die Wechselwirkungen und Ursachen? Woher kommen digitale Grenzen die offline längst abgebaut waren?

Ziele

Die Initiative will u.a. mit den 3 Themenschwerpunkten die Möglichkeit geben:

  • erstens vorhandene (volkswirtschaftliche) Analysen mit seiner persönlichen und fachlichen interdisziplinären Sichtweise ergänzend zu bewerten,
  • zweitens gemeinsam mit Verbrauchern und Konsumenten, den letztendlich Betroffenen eines solchen Abkommens, partizipativ ergänzende Interpretationen und Kriterien und durch das Netz mögliche Optionen für solche Aushandlungsprozesse definieren und
  • drittens mögliche negative Auswirkungen auf Internet, Gesellschaft und Verbraucher mit positiven abzuwägen, in wirtschaftlicher, rechtlicher, soziopolitischer und kultureller Dimension.

Die Expertengruppe will damit am Beispiel der Bewertung von TAFTA/TTIP ein umfassendes Bild über die internationalen Aspekte der Netzpolitik und den Wechselwirkung von Internet, Globalisierung und Nationalstaat zeichnen. Es ist in der netzpolitischen Debatte unabdingbar, konkrete Probleme aus genannten Themenschwerpunkten greifbar und verständlich zu machen, und Lösungsvorschläge sowie Erklärbeispiele dem Bürger in einem breiteren Diskurs zugänglich zu machen.

Fragen und Antworten

Hier geht es zu: Fragen und Antworten zur Initiative, die das Collaboratory erstmals in Kooperationspartnerschaft mit der Plattform Future Challenges organisiert.

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